Seit nunmehr über einem Jahr hält die Corona-Pandemie die Welt in Atem. Viele Menschen sind seitdem erkrankt, eine Vielzahl von Todesopfern sind zu betrauern.
Diese Krise stellt unsere Gesellschaft vor ungekannte Herausforderungen. Das Gesundheitssystem, einschließlich des medizinischen Personals und der Pflegekräfte, sowie die Menschen, die täglich dazu beitragen, die Pandemie zu bekämpfen, geraten zunehmend an ihre Grenzen der Belastbarkeit. Die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung verlangen allen Bürgerinnen und Bürgern viel ab. Die ökonomischen Schäden sind bereits jetzt unermesslich hoch. Mitunter werden private Lebensträume und Existenzen zerstört.
Die Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene kämpft mit allen Kräften daran, einen Weg aus der Krise zu finden. Dabei ist bereits viel erreicht worden.
Aber natürlich liegen auch noch einige Hürden vor uns. Im Nachhinein betrachtet, hätte die Politik sicherlich so manches Mal auch bessere Lösungen finden können. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns in einer so noch nie dagewesenen Situation befinden, in der täglich kurzfristig Entscheidungen zu treffen sind, die Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung haben.
Auf allen politischen Ebenen unseres gesellschaftlichen Lebens werden zunehmend Anfeindungen gegen Entscheidungsträger sichtbar. Es ist die hohe Zeit des Populismus, und der wiegelt die Bevölkerung unnötig auf.
Problematisch wird es vor allem dann, wenn nicht mehr sachorientiert diskutiert werden kann. Diese Tendenzen müssen wir leider auch in unserer Stadtpolitik beobachten. Führt man sich die letzten öffentlichen Stadtratssitzungen der Stadt Halle (Saale) vor Augen, kann man als Beobachter den Eindruck gewinnen, dass dieser sich vor allem mit sich selbst befasst und an den Menschen vorbei agiert. Stundenlang wird über Geschäftsordnungsanträge debattiert, Anträge des politischen Gegners werden sabotiert, um sich auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl zu profilieren. Einige Stadträtinnen und Stadträte, offenbaren durch verbale Entgleisungen eine politische Streitkultur, die ihrer unwürdig ist und keinerlei Vorbildwirkung in dieser wichtigen Funktion entfaltet.
Anstehende Aufgaben bleiben dadurch unbearbeitet und für die Stadt wichtige Entscheidungen werden nicht getroffen. Dies schadet der Stadt und der Stadtgesellschaft!
Der Verein Hauptsache Halle steht für das sachliche Argument und die faire Auseinandersetzung mit politischen Mitbewerbern.
Immer wieder ist vom „Unterstützerverein des Oberbürgermeisters“ zu lesen. An dieser Stelle möchten wir ganz deutlich machen, dass wir gerade in diesen schweren Zeiten zum Oberbürgermeister stehen. Dr. Bernd Wiegand hat in den vergangenen Jahren sehr viel für die Stadt Halle (Saale) erreicht. Seine Wiederwahl vor zwei Jahren bewies, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Erfolge anerkennen und wertschätzen.
Die politische Unkultur, die nun seit Wochen mit dem Oberbürgermeister veranstaltet wird, ist nicht nur für die Mitglieder von Hauptsache Halle, sondern auch für viele Mitbürger nicht mehr akzeptabel. Er steht bei vielen Stadtratsfraktionen im Fokus, weil er sich als parteiloser Oberbürgermeister nicht wie gewünscht steuern lässt, sondern sich unerschrocken, kreativ und mit ganzer Kraft der Weiterentwicklung unserer Stadt widmet. Als Leiter des Katastrophenschutzstabes kämpft er seit einem Jahr unermüdlich und professionell gemeinsam mit seinem Team dafür, die Folgen der Krise für die Stadt Halle (Saale) abzufedern. Allein der Impffortschritt im Landesvergleich spricht für sich und wird viele besonders ältere und vorerkrankte Menschen vor einem schweren Verlauf schützen.
Halles Oberbürgermeister und einige Landräte, nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern in ganz Deutschland, wurden vorfristig gegen das Corona Virus SARS-CoV-2 geimpft. Die wenigsten Fälle davon wurden überregional zur Kenntnis genommen, doch Halle (Saale) schaffte es mit seiner eigenwilligen Streitkultur auf die Titelseiten der überregionalen Tageszeitungen. Nach Katastrophenschutzgesetz des Landes hat der Katastrophenschutzstab Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen, um die Einsatzbereitschaft des Stabes zu gewährleisten. Unter den Bedingungen einer Pandemie gehört dazu auch die Impfung der Mitglieder des Katastrophenschutzstabes. Angesichts dieser Rechtslage wirkt die Untersuchung der Staatsanwaltschaft wegen Veruntreuung von Impfstoff und die Absicht des Stadtrates, den Oberbürgermeister für drei Monate vom Dienst zu suspendieren, völlig unangemessen.
In diesen schweren Zeiten ist es wichtig, zusammenzuhalten und mit allen Kräften mutig an der Bewältigung der Pandemie zu arbeiten. Die Auswirkungen der Krise werden uns noch lange begleiten. Die Stadt braucht gerade jetzt eine klare Führung durch unseren Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand, eine sachliche und sachorientierte Diskussionskultur sowie einen achtungsvollen menschlichen Umgang.
Bleiben Sie alle gesund und zuversichtlich!
Die Mitglieder des Vereins Hauptsache Halle